Verfasst von: marcelnakoinz | 8. Januar 2014

„Die Angst vor Veränderungen wird die nächste Wende nicht verhindern“

Christa Luft

Christa Luft

Christa Luft darüber, was alles in der DDR schlecht war und was nicht.

Im Rahmen meiner Bemühungen zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte, sprach ich vor einiger Zeit mit Frau Prof. Dr. Christa Luft. Aus redaktionsinternen Gründen wurde dieses Interview nie im strassenfeger veröffentlicht. Aber Gott sei Dank gibt es ja das Internet. Luft war in der DDR-Regierung stellvertretende Vorsitzende des Ministerrates und Wirtschaftsministerin in der Modrow-Übergangsregierung, in der Wendezeit vom 18. November 1989 bis zum 18. März 1990. 1978 bis 1981 war Luft stellvertretende Direktorin des Internationalen Instituts für ökonomische Probleme des sozialistischen Weltsystems beim Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) in Moskau. Von 1994 bis 2002 saß sie als stellvertretende Vorsitzende PDS-Gruppe, bzw. ab 1998 der PDS-Fraktion und handelspolitische Sprecherin im Deutschen Bundestag. Mit mir redete sie über ihre Erfahrungen als ehemalige Wirtschaftsministerin der DDR, die Wahrheit über die Staatsverschuldung der DDR und warum die nächste Wende bestimmt kommt.

Marcel Nakoinz: Christa Luft, warum scheiterten bisher alle Versuche ein „sozialistisches Weltsystem“ umzusetzen?

Christa Luft: Zunächst einmal müssen Sie bedenken, dass wir nach dem Zweiten Weltkrieg eine zweigeteilte Welt hatten. Es gab ein sozialistisches Lager, das versuchte, die Zusammenarbeit der Länder untereinander zu entwickeln, um eine gewisse Unabhängigkeit gegenüber der kapitalistischen Welt zu erreichen. Das gelang auch zum Teil – in sozialistischen Ländern wurden auch Mikrochips entwickelt und produziert -, aber mit unverhältnismäßig hohem Aufwand und dem entsprechenden Preisen. Das lag vor allem auch an den Gegensätzen der verschiedenen sozialistischen Staaten. Alle kleineren Staaten waren von der riesigen Sowjetunion und ihren Rohstoffen abhängig, wodurch sie allein bestimmen konnte, welche Strukturen andere Länder ausbauen mussten, damit sie jene Exportartikel herstellten, mit denen sie die Rohstoffe bezahlen konnten (transferabler Rubel).

MN: Scheiterte die DDR nicht daran, dass das Eigentum an Produktionsmitteln nicht an das arbeitende Volk übertragen wurde?

CL: Für das Scheitern der DDR und allgemein des ganzen sozialistischen Lagers, gibt es ein ganzes Bündel von Ursachen. Das fängt mit Demokratiedefiziten, wie eingeschränkter bürgerlicher Freiheit an und geht bei falscher ökonomischer Politik weiter. Es gab den Irrglauben, dass Verstaatlichung des Eigentums an Produktionsmitteln und dazu parallele zentralistische Planwirtschaft die Grundlagen des Sozialismus ausmache. Da das Eigentum nie vergesellschaftet wurde, konnte sich nie ein Eigentümerbewusstsein entwickeln. So gut wie keiner in den volkseigenen Betrieben der Industrie hat sich 1990 dagegen gewehrt, dass ihnen durch die Treuhand Eigentum entrissen worden wurde.

MN: Können Sie uns einen knappen Überblick zum Themenkreis „Verschuldung der DDR, marode Wirtschaft“ geben?

CL: Ich kann mir gut vorstellen, woher diese Vorstellung einer „maroden Wirtschaft“ herkommt. Bei vielen Westdeutschen, haben sich die verfallenen Innenstädte des Ostens eingebrannt. Dieses Bild wurde dann auf die gesamte DDR verallgemeinerte, obwohl die wenigsten sich die Betriebe und Unternehmen angeschaut haben dürften. Natürlich hatten wir Umweltprobleme, weil wir für Umweltschutz weniger aufgewendet haben. Andererseits ergaben Messungen des, Anfang der 1990er Jahre als völlig kontaminiert verschrienen Chemiedreiecks Merseburg-Halle-Bitterfeld, dass die Kontaminierung größtenteils noch aus den beiden Weltkriegen stammt.

Die Westdeutschen haben immer geklagt, dass sie nie etwas von den Ostdeutschen bekommen haben und immer nur Finanztransfers von West nach Ost stattfanden. Was aber nicht kommuniziert wird, ist, was es im Rahmen der Privatisierung der DDR in der Nachwendezeit an Vermögenstransfers von Ost nach West durch die Treuhand gegeben hat. Detlev Rohwedder, als Vorsitzenden der Treuhandanstalt, sagte über das Volksvermögen der DDR, das dieser „Salat“ 600 Milliarden D-Mark (DM) wert sei. Unter seiner Nachfolgerin Birgit Breuel, wurden daraus innerhalb von vier Jahren 256 Milliarden DM Schulden. Das nenne ich die größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten. Sie geschah, weil Frau Breuel sich hat unter Druck setzen lassen, obwohl nirgendwo geschrieben stand, dass die Privatisierung in vier Jahren gelaufen sein müsse und so kaufte der Westen den “maroden“ Osten für einen Spottpreis auf. Natürlich gab es auch Westdeutsche, die etwas aufbauen wollten, aber die Mehrheit waren schwarze Schafe, Ganoven und Goldgräber. Letztlich gab es keine Reform der deutschen Einheit, sondern nur eine territoriale Ausweitung altbundesdeutscher Verhältnisse.

MN: Können Sie das konkretisieren?

CL: Nehmen Sie zum Beispiel das Grundgesetz. Auch wenn es an manchen Stellen eine Aufpolierung vertragen hätte, wurden nur zwei Gesetze der DDR übernommen: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ und „Menschen mit Behinderungen dürfen nicht diskriminiert werden.“ Ansonsten ging man davon aus, dass sich die DDR-Bürger nun unter die neue Verfassung zu fügen hätten. So steht bis heute im Grundgesetz zwar festgeschrieben, dass jeder das Recht auf freie Arbeitsplatzwahl hat, aber nicht auf Arbeit. Jeder hat das Recht die Wohnung frei zu wählen, aber kein Recht auf eine bezahlbare Wohnung. Wenn jemand gescheitert war, bekam er in der DDR einen Betreuer zugeteilt und musste nicht auf der Straße wohnen, sondern wurde resozialisiert. Ich habe das erste Mal einen obdachlosen Menschen gesehen, als ich auf einer Dienstreise in New York gewesen war. Es ist eine Chance verpasst worden, nicht nur etwas anzureichern, sondern auch die Eingliederung eines Volkes von 16,5 Millionen Menschen zu erleichtern.

Die Unbeständigkeit der DDR-Erinnerung

Die Unbeständigkeit der DDR-Erinnerung

MN: War die DDR tatsächlich pleite?

CL: Als Erich Honecker gestürzt und Egon Krenz Staatsratsvorsitzender wurde, hat er im Politbüro die „Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlußfolgerungen“ in Auftrag gegeben, die von Schürer, Beil, Höfner, Donda und Schalck-Golodkowski erstellt wurde. Die erste Hälfte dieses Berichtes listete auf, was die DDR alles unter schwierigen Bedingungen geleistet hat und in der zweiten Hälfte wurden zum ersten Mal die Probleme der DDR benannt. Die Verschuldung der DDR wurde mit umgerechnet 49 Milliarden DM angegeben. Doch diese Zahl, die bis heute noch in den Gehirnen der westdeutschen Politiker steckt, ist falsch. Schalck-Golodkowski war nicht bereit gewesen, die Guthaben in seinem Imperium offenzulegen und in die offizielle Zahlungsbilanz der DDR einzuspeisen. Diese Zahl wurde überhaupt nur in dem Bericht geschrieben, im Glauben daran, die Parteiführung aufzurütteln, dass etwas geschehen müsse. Nachdem dann von der Bundesbank 1999 alle versteckten Goldbarren und Aktiendepots aus diesem Imperium neu verrechnet wurden, ergab sich eine Gesamtverschuldung der DDR von nur noch 19,8 Milliarden DM. Das entspricht ungefähr dreimal der Abwrackprämie (lacht). Berlin allein, hat heute 70 Milliarden Euro (!) Schulden und gilt dabei als arm, aber sexy. Die DDR war nicht pleite, in dem Sinne wie man einen Bankrott definiert. Sie konnte bis zum letzten Tage ihren Verpflichtungen nachkommen und war kreditfähig.

MN: Sie haben prophezeit: Die nächste Wende kommt bestimmt. Bisher blieb sie aus. Wann wird das sein, als Resultat welcher gesellschaftlichen Prozesse?

CL: Eine wichtige Frage, auf die sicher keiner eine zufriedenstellende Antwort hat. Ich würde sagen, dass es dringlich wäre, wieder verstärkt über Planung nachzudenken. Eine Zukunft, die eine zentrale Planung des Ressourcenverbrauchs und der Bildungskapazitäten nicht berücksichtigt, ist für mich unvorstellbar. Das kann natürlich nicht so weit ins Detail gehen, wie es in der DDR der Fall war. Klar ist: Das jetzige System, kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Wir haben nach dem Ende des Kalten Krieges nicht weniger, sondern mehr Kriege, Raubbau an der Natur und Arbeitslosigkeit als vorher. Das Problem: Gerade in Krisenzeiten ist es unendlich schwer Leute zu etwas Neuem zu bewegen. Auch nach 20 Jahren haben wir die DDR noch nicht verdaut. Deshalb brauchen wir immer noch mehr Klarheit darüber, warum der Sozialismus gescheitert ist.

MN: Was wäre die Alternative? Ein Mix aus Planwirtschaft und Kapitalismus wie in China?

CL: Die Kernfrage bleibt die Frage nach dem Eigentum. Auch wenn eine Vergesellschaftung gelingt, brauchen wir eine Vielzahl von Eigentumsformen. In den Schlüsselbereichen, vor allem in der Infrastruktur und der öffentlichen Daseinsvorsorge, bräuchten wir ein Gemeineigentum, damit niemand von der Nutzung ausgeschlossen werden kann. Auch wird in einer globalisierten Welt die Kommune wieder wichtig, damit Menschen überhaupt noch etwas Heimatgefühl entwickeln können. Daneben ist genossenschaftliches Eigentum in Bereichen wie der Landwirtschaft und dem Handwerk von Vorteil, genauso wie Privateigentum in kleinen und mittleren Unternehmen. Dass die DDR in den siebziger Jahren Letztere auch noch verstaatlichte, führte mit zu ihrem Untergang, denn das kostete unheimliche Mengen an Produktivität und Flexibilität. Wichtig ist, ein gesundes Gewinnstreben im privaten Sektor zuzulassen, aber auch gleichzeitig einzubinden in gesellschaftliche Rahmenbedingungen.

MN: Wie war es für Sie als DDR-Bürgerin, wollten Sie auch endlich einmal mit Omo waschen und nicht immer nur mit Spee?

CL: Keine Frage, ich war schon von manchen Dingen fasziniert, aber meiner Euphorie hielt sich nach der Grenzöffnung in Grenzen. Nach dem anfänglichen Staunen, folgte bei den meisten DDR-Bürgern die Ernüchterung, dass die 27 verschiedenen Wurstsorten aus dem Westen auch nur drei verschiedene Geschmacksrichtungen haben, und sie besannen sich darauf, dass auch ihre eigenen Produkte sich nicht zu verstecken brauchen.

MN: Ich danke für das anregende Gespräch.

Das Gespräch wurde am 08.03.2010 geführt.
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